• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1984000824A1
    申请号:PCT/DE1983/000129
    申请日:1983-07-22
    公开日:1984-03-01
    发明作者:Johannes Loersch
    申请人:Johannes Loersch；
    IPC主号:G03B21-00
    专利说明:
    Behälter, vorzugsweise zur Aufnahmevon gerahmtenDiapositivenDie Erfindung betrifft einen Behälter, vorzugsweise zur Aufnahme von gerahmten Diapositiven, mit einemGehäuse mit leicht konisch nach unten zulaufend ausgebildeten Wänden und im Behälterinneren angeordneten Stegen von geringerer Hbheals das Behälterinne- re. Derartige Behälter werden beispielsweise zur Auf nahmevon in Rahmungsmaschinen gerahmten Diapositiven eingesetzt. Es ist bekannt,die Behälterwän- de leicht konisch nach unten zulaufend auszubilden, was ein Ineinanderstapeln der Behälter ermöglicht. Weiterhin ist es auch bekannt, im Behälterinneren Stege anzuordnen, mit denen das Behälterinnere in einzelne Aufnahmeabteile unterteilt wird, welche gleichzeitig insbesondere bei länglich ausgebildeten Behälterndie Stabilittder Seitenwände erhöhen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde,einen Behalter der eingangs genannten Art so zu gestalten, dafleine Trennung mehrerer ineinander gestapelterBehälter ohne weiteres möglich ist, und zwar insbesondere im Hinblick auf eine automatische, nacheinander folgende Zuführung der Behälter von einem Stapel zu einer Rahmungsmaschine ftirDiapositive. Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäss vorgesehen, dass der Behälter wenigstens an zwei gegenüberliegenden Wänden aussenseitig eine - von dem Behälter boden nach oben gesehen - vorspringend ausgebildeteKante aufweist,deren Abstand von dem Behälterbodengrösser ist als der Abstand von der Behälteroberkante bis zur Oberkante der Stege. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die vorstehend ausgebildete Kante umlaufend um den Behälter vorgesehen ist. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Wände des Behälters von der vorspringend ausgebildeten Kante nach oben durchgehend vorspringend ausgebildet sind und oberhalb und unterhalb der Kante gleiche Wandstärkenaufweisen. Bei der Erfindung ist vorteilhaft, dass von mehreren ineinandergestapelten Behältern gleicher Art jeweils der unterste Behälter in den Stapel so lose eingerastet ist, dafler durch Wirkung der Schwerkraft nach unten fallen kann bzw. so leicht von dem Stapel lös- bar ist, dass ein automatisches Entstapeln des Behäl- ters mbglichist. Bei ineinandergestapelten Behälternbildet sich bei der erfindungsgemässen Gestaltungzwischen der vorstehend ausgebildeten Kante und dem e-weils oberen Rand der TWandedes darunter in dem Stapel angeordneten Behälters eine Nut aus, in die eineSperrklinke od. dgl. so einfassen kann, dass jeweils der gesamte Stapel - abgesehen von dem untersten Behalter - durch die Sperrklinke abgestütztwird, so dass der jeweils unterste Behälter - wenn er losgelassen wird - frei nach unten beispielsweise in eine entsprechende Aufnahmevorrichtung einer Rahmungsma- schine fallen kann. Die Kante erhöht darüber hinaus die Stabilittderartiger Behälter, welche üblicherweise aus dünwandigem Kunststoff hergestellt werden. Bei der erfin dungsgemässen Ausbildung sind darüber hinaus die Wandstärken weitgehend gleichmässig ausgebildet, was ein ungleichmässiges Schrumpfen während des Erkaltens beiKunststoffbehältern vermeidet. Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in denZeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielenä- her erläutert.Es zeigen:Fig. 1 eine Seitenansicht eines Behälters gemäss der Erfindung;Fig. 2 eine Draufsicht auf den Behalter gemaBFig. 1;Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie III-III in Fig. 2, wobei jedoch nicht nur der in Fig. 2 dar gestellte Behälter, sondern ein in einem Be hälterstapeldarunter angeordneter, gleich ausgebildeterBehälter dargestellt ist. Der zur Aufnahmevon gerahmten Diapositiven vorgesehene Behälter 1 weist ein Gehäuse mit einetaBoden 2, Seitenwände3, 4 sowie Stirnwände5, 6 auf, die etwa in den beiden unteren Dritteln der Wände leicht konisch nach unten zulauèndausgebildete Wandteile 3a, 4a, 5a, 6a aufweisen. Im Inneren sind quer zu denLängswänden angeordnete Stege 7, 8, 9 angebracht, durch die der Behälter in jeweils vier Abteile 10, 11, 12 und 13 aufgeteilt wird, in welche jeweils zehn gerahmte Diapositive (nicht dargestellt) eingefüllt werden können. Aussenseitig weist der Behälter eine umlaufende, vorspringende Kante auf, welche an den Seitenwandenmit 14, 15 und an den Stirnwändenmit 16 und 17 bezeichnet ist. Die Wandungen 3a, 4a, 5aund 6a, also die unterhalb der Kante befindlichenWandungen, weisen mit den oberhalb der Kante befindlichen Wandungen 3b, 4b bzw. 5b, 6b gleiche Wandstär- ken auf. Die Kante 14, 15, 16, 17 ist vom Behäterbo- den 2 nach oben, also zur Einfüllöffnung hin gesehen, vorspringend ausgebildet. Der Abstand A der vorspringend ausgebildeten Kante von dem Behälterboden2 ist grösser als der Abstand B von der Behälteroberkante bis zur Oberkante der Stege 7, 8, 9. Die Stege selbst sind in der Mitte höher als an den Seiten ausgebildet, um in die so gebildeten Seitenräume18, 19 einen (nicht gerahmten) Filmabschnitt (nicht dargestellt) einlegen zu knnen,ohne dass dieser Filmabschnitt durch den noch auf das Gehäuse aufzubringenden Dekkel (der nicht näher beschrieben ist, da nicht zurErfindung gehörend)beschädigt wird. Wie aus Fig. 3 ersichtlich, liegt bei mehrerenineinandergestapelten Behältern (Behälter 1 und ein entsprechend ausgebildeter Behälter 1') der obereBehälter 1 auf den Stegen (hier ist der Steg 8' dargestellt) des unteren Behälters 1' auf und kann daher nicht an den konisch ausgebildeten Innenseiten derWandteile 3a' bzw. 4a' des unteren Behälters 1' festhaften. Wenn in eine Rahmungsmaschine zum Rahmenvon Diapositiven beispielsweise ein aus fünfzig derartigen Behälternbestehender Stapel eingesetzt wird, erfolgt das nacheinanderfolgende Trennen der Behälter in der Weise, dass der gesamteStapel von dem Boden des untersten Behälters (hier 1') her angehoben wird, bis eine Sperrklinkenanordnung der Vorrichtung in die Nut 20 zwischen der Oberkante des untersten Behälters 1' und der vorspringenden Kante 14, 15, 16, 17 des darkerbefindlichen Behälters 1 eingerastet ist. Wenn dann der Boden 2tdes untersten Behälters 1' losgelassen wird, so fällt dieser ohne weiteresZutun infolge seiner Schwerkraft nach unten in eine geeignete Aufnahmevorrichtung der Rahmungsmaschine.
    权利要求:
    Claims Patentansprüche
    1. Behälter, vorzugsweise zur Aufnahme von gerahm¬ ten Diapositiven, mit einem Gehäuse mit leicht konisch nach unten zulaufend ausgebildeten Wän¬ den und im Behälterinneren angeordneten Stegen von geringerer Höhe als das Behälterinnere, da¬ durch gekennzeichnet, daß der Behälter (1) we¬ nigstens an zwei gegenüberliegenden Wänden (3, 4) außenseitig eine - von dem Behälterboden (2) nach oben gesehen - vorspringend ausgebildete Kante (14, 15) aufweist, deren Abstand (A) von dem Be¬ hälterboden (2) größer ist als der Abstand (B) von der Behälteroberkante bis zur Oberkante der Stege (7, 8, 9).
    2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die vorspringend ausgebildete Kante umlau¬ fend um den Behälter (1) vorgesehen ist.
    3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Wände (3, 4, 5, 6) des Behäl¬ ters (1) von der Kante (14, 15, 16, 17) nach oben durchgehend vorspringend ausgebildet sind und oberhalb und unterhalb der Kante gleiche Wandstärken aufweisen.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    EP0115503A1|1984-08-15|
    AU563887B2|1987-07-23|
    EP0115503B1|1986-04-16|
    DE8222612U1|1982-10-21|
    AU1824883A|1984-03-07|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1984-03-01| AK| Designated states|Designated state(s): AU US |
    1984-03-01| AL| Designated countries for regional patents|Designated state(s): AT BE CH DE FR GB LU NL SE |
    1984-03-16| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1983902428 Country of ref document: EP |
    1984-08-15| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1983902428 Country of ref document: EP |
    1986-04-16| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1983902428 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE8222612U|DE8222612U1|1982-08-11|1982-08-11|Behaelter vorzugsweise zur Aufnahme von gerahmten Diapositiven|DE19833363061| DE3363061D1|1982-08-11|1983-07-22|Box intended preferably to receive slides provided with a frame|
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